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Das Berliner Behindertenparlament: Gemeinsam für Inklusion
Über Das Berliner Behindertenparlament: Gemeinsam für Inklusion
Am 7. Dezember 2024 fand das dritte Berliner Behindertenparlament (BBP) im Abgeordnetenhaus statt. Menschen mit Behinderungen kamen zusammen, um ihre Anliegen direkt an die Politik zu richten. Auch Rainer von der nordbahn gGmbH war einer von etwa 100 stimmberechtigten Teilnehmern. Sein Ziel: Seine Stimme für mehr Inklusion einsetzen.
Was ist das Berliner Behindertenparlament?
Das Berliner Behindertenparlament ist eine wichtige Plattform für Menschen mit Behinderungen. Es ermöglicht den direkten Austausch mit der Politik. Hier werden Fragen gestellt, Vorschläge gemacht und Anträge beschlossen. Die Anträge gehen dann an den Berliner Senat – in diesem Jahr stellvertretend an Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe.
Bereits seit 2022 gibt es das Behindertenparlament. Doch wie effektiv ist es bisher? Von den 17 Anträgen, die nach dem ersten Parlament 2022 gestellt wurden, wurden bislang nur vier beantwortet.
Rainer fasste den Tag so zusammen:
Wir alle können etwas bewegen. Es ist wichtig, dass wir gehört werden.
Eröffnung und Ziele
Die Veranstaltung begann mit einer Rede von Lars Düsterhöft (SPD), Präsidiumsmitglied des Abgeordnetenhauses. Düsterhöft zeigte sich erfreut über die Versammlung, mahnte aber auch, dass Inklusion ein langer Weg sei. Vor allem, da derzeit finanzielle Mittel fehlten, gehe es nur Schritt für Schritt voran.
Dieses Motto zog sich wie ein roter Faden durch den Tag. Immer wieder betonten die Senator*innen, dass es Fortschritte gebe, aber sie seien langsam. Außerdem fehle es an Geld, aber nicht an guten Absichten.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Berliner Behindertenparlaments diskutierten viele wichtige Themen. Ein Schwerpunkt war die Mobilität. Es soll mehr barrierefreie Taxis geben – bis 2025 sind 140 Fahrzeuge geplant, langfristig 250. Auch der Fahrdienst „WirMobil“ wurde besprochen, der immer beliebter wird und durch eine neue App einfacher zu nutzen ist. Ein weiteres großes Thema waren Arbeitsplätze. Viele forderten, dass mehr barrierefreie Arbeitsplätze geschaffen werden.
Auch Pflege und soziale Teilhabe spielten eine wichtige Rolle. Dr. Ina Czyborra stellte ein neues Gesetz vor, das Pflegebedürftigkeit vorbeugen und die soziale Teilhabe von Menschen fördern soll.
Zum Schluss ging es darum, Wissenslücken zu schließen. Politikerinnen und Politiker gaben zu, dass in der Bevölkerung und bei Behörden oft zu wenig Wissen über die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen vorhanden ist. Das müsse sich ändern, damit echte Inklusion möglich wird.
Die Teilnehmenden forderten außerdem, dass es jedes Jahr eine Debatte über Inklusion im Abgeordnetenhaus gibt. Sie möchten, dass der Senat schneller auf die Anträge des Behindertenparlaments reagiert. Zusätzlich wurde mehr Geld gefordert, um Barrieren abzubauen.
Das Behindertenparlament hat gezeigt, dass Menschen mit Behinderungen gehört werden. Es hat wichtige Probleme und Lösungen direkt der Politik präsentiert und die Bedeutung von Inklusion in den Fokus gerückt. Trotzdem bleibt noch viel zu tun.
Fazit
Das dritte Berliner Behindertenparlament war trotz allem ein Erfolg. Es zeigt: Menschen mit Behinderungen wollen und können mitgestalten. Aber auch die Politik steht in der Pflicht, ihre Versprechen einzulösen.
Das Berliner Behindertenparlament ist ein Vorbild. Es könnte auch in anderen Bundesländern eingeführt werden, um die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu stärken und die Gesellschaft inklusiver zu machen.
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