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Bundestagsabgeordneter klebt Teile für BMW

Der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold arbeitete am Montag Seite an Seite mit gehandicapten Mitarbeitern der Schönfließer Nordbahn GmbH. Der Politiker informierte sich zudem bei Geschäftsführer Micha Schaub über die Hintergründe beim Thema Mindestlohn. Der dürfe nicht zum Bumerang für Behinderte werden, gab der Geschäftsführer Petzold mit auf den Weg.
- Von Helge Treichel –

Schönfließ. Eine Stunde lang hat der Bundestagsabgeordnete Harald Petzold (Die Linke) am Montag für BMW gearbeitet. In der gemeinnützigen Nordbahn GmbH in Schönfließ, wo insgesamt 525 Mitarbeiter tätig sind (413 mit Handicaps), hat er unter anderem Stoßstangenteile zusammengeklebt. Er sei der erste Politiker, der mit den Mitarbeitern der Schönfließer Behindertenwerkstatt gemeinsam tätig war, sagt Nordbahn-Geschäftsführer Micha Schaub, der bereits in 20 Bereichen testweise mitgearbeitet hat: „Ich habe ein großes Interesse daran, dass die politisch Verantwortlichen wissen, was hier gemacht wird.“

Während eines mehrtägigen Praktikums beim Verein Lebenshilfe in Velten (Rote Villa) sei er eingeladen worden, auch die Arbeitsplätze der Bewohner kennenzulernen, sagt Petzold. Dieses Angebot sei erneuert worden, nachdem er 40 von ihnen den Bundestag gezeigt hatte. Im Zusammenhang mit der geplanten Änderung des Bundesteilhabegesetzes habe er sich nun ein praktisches Bild machen wollen. Dabei gehe es zum Beispiel um die Frage des Mindestlohns für Menschen mit Handicaps.

Mindestlohn ist „nachvollziehbar“, aber…

Eine solche Forderung halte er für „nachvollziehbar“, sagte Petzold. Schließlich würden qualitativ hochwertige Produkte geliefert. Andererseits stünden hinter der Leistung auch eigens entwickelte und gebaute Sondermaschinen sowie Betreuungspersonal, das in keinem Kostensatz enthalten sei. Die Politik müsse also dafür Sorge tragen, dass ein solcher Zusatzaufwand finanziell darstellbar bleibt.

„Was politisch beschlossen wird, muss auch praktikabel sein“, bringt Micha Schaub seine Botschaft auf den Punkt. „Mindestlohn zum Beispiel darf nicht zum Nullsummenspiel werden oder sogar von Nachteil für Menschen mit Behinderung sein“, sagt der Geschäftsführer. Das könne passieren, da Leistungen der Grundsicherung mit einem erhöhten Einkommen im Gegenzug automatisch gekürzt werden.

In diesem Spannungsfeld dürfe es weder zu einer Ungleichbehandlung kommen noch dürften Behindertenwerkstätten mit den Kosten allein gelassen werden. Petzold: „Es muss dafür eine Regelung geben.“


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